Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Sven Barthel) über die Internetseite https://www.web-php.de schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von digitalen Inhalten (Daten, die in digitaler Form erstellt und bereitgestellt werden).
(2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen digitalen Inhaltes auf unserer Internetseite, unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über das Online-Warenkorbsystem zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen.
(3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
Die zum Kauf beabsichtigten digitalen Inhalte werden im „Warenkorb“ abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb“ aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Anklicken der Schaltfläche "Kasse" oder "Weiter zur Bestellung" (oder ähnliche Bezeichnung) und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungsbedingungen werden Ihnen abschließend die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.
Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal (Express/Plus/Checkout), Amazon Pay, Sofort) nutzen, werden Sie entweder auf die Bestellübersichtsseite in unserem Online-Shop geführt oder auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet.
Erfolgt eine Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Ihnen auf der Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems oder nachdem Sie zurück in unseren Online-Shop geleitet wurden, die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, die Angaben in der Bestellübersicht nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück“ des Internetbrowsers) bzw. die Bestellung abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche ("zahlungspflichtig bestellen", "kaufen" / "jetzt kaufen", "kostenpflichtig bestellen", "bezahlen" / "jetzt bezahlen" oder ähnliche Bezeichnung) erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.
(4) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie innerhalb von 5 Tagen (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist ausgewiesen ist) annehmen können.
(5) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 3 Nutzungslizenz bei digitalen Inhalten
(1) Die angebotenen digitalen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Sie erhalten zu jedem bei uns erworbenen digitalen Inhalt eine Nutzungslizenz durch den jeweiligen Lizenzgeber. Art und Umfang der Nutzungslizenz ergeben sich aus den im jeweiligen Angebot genannten Lizenzbestimmungen.
(2) Soweit im jeweiligen Angebot nichts anderes angegeben ist, erhalten Sie eine einfache Nutzungslizenz. Diese umfasst ein nicht ausschließliches, zeitlich auf die im Angebot angegebene Nutzungsdauer beschränktes Recht zur Nutzung, insbesondere die Erlaubnis, eine Kopie des digitalen Inhaltes für Ihren persönlichen Gebrauch auf Ihrem Computer bzw. sonstigem elektronischen Gerät abzuspeichern und/oder auszudrucken.
Sie sind nicht berechtigt, die vertragsgegenständlichen digitalen Inhalte oder Teile davon zu vermieten oder weder entgeltlich noch unentgeltlich unterlizenzieren, öffentlich wiedergeben oder in sonstiger Weise zugänglich zu machen oder sonst Dritten zur Verfügung stellen.
§ 4 Individuell gestaltete digitale Inhalte
(1) Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der digitalen Inhalte erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien über das Online-Bestellsystem oder per E-Mail spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten.
(2) Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.
(3) Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler.
(4) Soweit im jeweiligen Angebot angegeben, erhalten Sie von uns eine Korrekturvorlage übersandt, die von Ihnen unverzüglich zu prüfen ist. Sind Sie mit dem Entwurf einverstanden, geben Sie die Korrekturvorlage durch Gegenzeichnung in Textform (z.B. E-Mail) zur Ausführung frei.
Eine Ausführung der Gestaltungsarbeiten ohne Ihre Freigabe erfolgt nicht.
Sie sind dafür verantwortlich, die Korrekturvorlage auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen und uns etwaige Fehler mitzuteilen. Wir übernehmen keine Haftung für nicht beanstandete Fehler.
§ 5 Vertragslaufzeit / Kündigung bei Abonnement-Verträgen
(1) Der zwischen Ihnen und uns geschlossene Abonnement-Vertrag hat die im jeweiligen Angebot ausgewiesene Laufzeit, nachfolgend "Grundlaufzeit" genannt. Eine Grundlaufzeit von mehr als 2 Jahren kann nicht vereinbart werden.
(2) Wird der Abonnement-Vertrag nicht einen Monat vor Ablauf der Grundlaufzeit (soweit im jeweiligen Angebot keine kürzere Frist geregelt ist) von einer der Parteien gekündigt, verlängert er sich stillschweigend auf unbestimmte Zeit.
Das verlängerte Vertragsverhältnis kann jederzeit mit einer Frist von einem Monat (soweit im jeweiligen Angebot keine kürzere Frist geregelt ist) gekündigt werden.
(3) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
(4) Jede Kündigung muss entweder in Textform (z.B. E-Mail) oder über die auf unserer Internetpräsenz eingebundene Kündigungsschaltfläche (“Verträge hier kündigen” oder ähnliche Bezeichnung) erklärt und übermittelt werden.
§ 6 Besondere Vereinbarungen zu angebotenen Zahlungsarten
(1) Zahlung über "PayPal" / "PayPal Checkout"
Bei Auswahl einer Zahlungsart, die über "PayPal" / "PayPal Checkout" angeboten wird, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. (22-24 Boulevard Royal L-2449, Luxemburg; "PayPal"). Die einzelnen Zahlungsarten über "PayPal" werden Ihnen unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz sowie im Online-Bestellvorgang angezeigt. Für die Zahlungsabwicklung kann sich "PayPal" weiterer Zahlungsdienste bedienen; soweit hierfür besondere Zahlungsbedingungen gelten, werden Sie auf diese gesondert hingewiesen. Nähere Informationen zu "PayPal" finden Sie unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full.
§ 7 Zurückbehaltungsrecht
Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
§ 8 Gewährleistung
(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
(2) Soweit ein Merkmal des digitalen Inhalts von den objektiven Anforderungen abweicht, gilt die Abweichung nur dann als vereinbart, wenn Sie vor Abgabe der Vertragserklärung durch uns über selbige in Kenntnis gesetzt wurden und die Abweichung ausdrücklich und gesondert zwischen den Vertragsparteien vereinbart wurde.
(3) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von den vorstehenden Gewährleistungsregelungen:
a) Als Beschaffenheit des digitalen Inhalts gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.
b) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art des digitalen Inhalts oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt.
c) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung des digitalen Inhalts. Die Fristverkürzung gilt nicht:
- für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden;
- soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des digitalen Inhalts übernommen haben;
- bei Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben;
- bei gesetzlichen Rückgriffsansprüchen, die Sie im Zusammenhang mit Mängelrechten gegen uns haben.
§ 9 Rechtswahl
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
II. Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers
Sven Barthel
Emsdettener, Str. 10 - c/o Postflex #8949
48268 Greven
Deutschland
Telefon: +4956432060790
E-Mail: info@web-php.de
Alternative Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/consumers/odr.
Wir sind bereit, aber nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen "Zustandekommen des Vertrages" unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch .
3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online - Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.
3.3. Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes in Textform übersandt, z.B. per E-Mail, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichern können.
4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.
5. Preise und Zahlungsmodalitäten
5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
5.2. Es fallen keine Versandkosten an.
5.3. Erfolgt die Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union können von uns nicht zu vertretende weitere Kosten anfallen, wie z.B. Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute), die von Ihnen zu tragen sind.
5.4. Entstandene Kosten der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind von Ihnen in den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde.
5.5. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.
5.6. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
6. Bereitstellung
6.1. Die Bedingungen für die Bereitstellung, den Bereitstellungstermin sowie gegebenenfalls bestehenden Bereitstellungsbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.
7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
8. Vertragslaufzeit / Kündigung
Informationen zur Laufzeit des Vertrages sowie den Kündigungsbedingungen finden Sie in der Regelung "Vertragslaufzeit / Kündigung bei Abonnement-Verträgen" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I) sowie im jeweiligen Angebot.
Diese AGB und Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen des Händlerbundes erstellt und werden permanent auf Rechtskonformität geprüft. Die Händlerbund Management AG garantiert für die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen. Nähere Informationen dazu finden Sie unter: https://www.haendlerbund.de/
letzte Aktualisierung: 22.10.2024
AGB für Softwareprodukte von WEB-PHP
Allgemeine Geschäfts- und Lizenzbedingungen (AGB) für Softwareprodukte von WEB-PHP
§1 Geltungsbereich
Diese Bedingungen gelten für alle Softwareprodukte und Dienstleistungen von Sven Barthel (WEB-PHP), insbesondere für web-php.de sowie alle verbundenen Seiten und autorisierten Reseller. Produkte von Drittanbietern sind ausdrücklich als solche gekennzeichnet und unterliegen deren eigenen Bedingungen.
§2 Lieferung und Zugang
Lizenzen und Dateien werden ausschließlich über das Kundeninterface auf web-php.de bereitgestellt. Der Kunde kann die erworbenen Produkte dort jederzeit erneut herunterladen, solange der Service von WEB-PHP betrieben wird. Ein Versand per E-Mail erfolgt nicht.
§3 Supportleistungen
Support wird in folgender Reihenfolge geleistet: Forum, E-Mail, Telefon. Er ist ausschließlich für aktuelle Produktversionen enthalten. Für ältere Versionen wird Support nur gegen gesonderte Vergütung erbracht. Alle PHP-Programme sind für Linux-Server ausgelegt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass sein Server die notwendigen Voraussetzungen erfüllt. Für Windows-Server wird keine Funktionsgarantie übernommen, bekannte Einschränkungen existieren jedoch nicht.
§4 Lizenzbedingungen
Alle Produkte sind urheberrechtlich geschütztes Eigentum von WEB-PHP. Die Lizenz ist persönlich, lebenslang gültig und nicht übertragbar. Der Verkauf, die Abtretung, Schenkung oder Erwerb gebrauchter Lizenzen ist ausgeschlossen. Gültig sind nur Lizenzen, die unmittelbar von WEB-PHP oder einem autorisierten Reseller an den Endnutzer ausgegeben wurden. Urheberrechtsvermerke dürfen weder entfernt noch verändert oder unkenntlich gemacht werden. Änderungen am Quellcode bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung von WEB-PHP. Reine Designanpassungen sind zulässig. Plugins, Add-ons und Module müssen stets einer Hauptlizenz im selben Kundenkonto zugeordnet sein.
§5 Lizenzlaufzeit und Updates
Die Lizenz beinhaltet Zugang zu Updates, unbegrenzte Downloads über das Kundeninterface sowie Support per E-Mail. Nach Ablauf der Lizenzlaufzeit können veraltete Versionen, insbesondere der Produktreihe „V2“, nicht mehr installiert werden. Für erneute Downloads dieser alten Versionen können zusätzliche Kosten anfallen. WEB-PHP informiert über Produktverbesserungen und Updates im CMS oder per E-Mail. Die Installation dieser Updates ist erforderlich, um Sicherheits- und Kompatibilitätsprobleme zu vermeiden und Support in Anspruch nehmen zu können.
§6 Nutzungseinschränkung und Vertragsstrafe
Jede Lizenz darf ausschließlich auf einer Installation für die im Kundenbereich hinterlegte Domain eingesetzt werden. Unberechtigte Mehrfachinstallationen oder die Nutzung nicht erworbener Plugins führen zu einer Vertragsstrafe in Höhe des fünffachen Lizenzpreises pro Verstoß. WEB-PHP ist insbesondere berechtigt, den Kundenaccount bei Verstößen zu sperren und sämtliche Lizenzen zu widerrufen.
§7 Haftungsausschluss
WEB-PHP haftet nicht für Schäden, die aus der Nutzung der Software entstehen, soweit nicht zwingend gesetzlich gehaftet wird, insbesondere bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Der Kunde ist verantwortlich für die Einhaltung gesetzlicher Vorschriften und Rechte Dritter bei der Nutzung der Software.
§8 Zustimmung zu den Lizenzbestimmungen
Mit der Installation oder erstmaligen Nutzung einer Lizenz erklärt sich der Kunde ausdrücklich mit diesen Bedingungen einverstanden.
§9 Demo-CMS
Das Demo-CMS ist dauerhaft kostenlos nutzbar. Ein Anspruch auf Support besteht nicht. Updates und Fehlerkorrekturen stehen ausschließlich über die jeweils aktuelle Demo-ZIP auf web-php.de zur Verfügung. Bei Fehlern ist eine Neuinstallation der Demo oder der Erwerb einer Vollversion erforderlich. WEB-PHP ist nicht verpflichtet, die Demo dauerhaft anzubieten.
§10 Supportforum
Der Zugang zum Supportforum erfordert eine Registrierung unter https://community.streampanel.net/. Ein Anspruch auf dauerhaften Zugang besteht nicht. Bei Verstößen gegen Forenregeln kann der Zugang verweigert oder entzogen werden.
§11 Guthaben und Gutscheine
(1) Guthaben und Gutscheine können ausschließlich für den Erwerb von Produkten oder Dienstleistungen von WEB-PHP eingesetzt werden. Sie sind nicht übertragbar und können nur im jeweiligen Kundenkonto eingelöst werden.
(2) Eine Auszahlung von Guthaben oder Restbeträgen in Geldform ist ausgeschlossen, sofern keine gesetzliche Verpflichtung hierzu besteht. Eine Verzinsung des Guthabens erfolgt nicht.
(3) Gutscheine und Guthaben verlieren ihre Gültigkeit, wenn sie nicht innerhalb der im Angebot oder bei Bereitstellung genannten Frist eingelöst werden. Soweit keine Frist angegeben ist, beträgt die Gültigkeitsdauer 36 Monate ab Bereitstellung.
§12 Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von WEB-PHP.
Stand: 10.07.2025
AGB für Templates und Grafiken
Besondere Lizenz- und Nutzungsbedingungen für Templates und Grafiken
(Zusatzbestimmungen zur Softwarelizenz)
T§1 Geltungsbereich
Diese Bestimmungen regeln den Erwerb und die Nutzung von Templates, Flash-Animationen sowie auftragsbezogenen Einzelgrafiken von WEB-PHP.
T§2 Eigentum und Nutzungsrechte
Das Nutzungsrecht an einem Template umfasst eine Domain. Das Urheberrecht an jeder einzelnen Grafik und der Gesamtkonzeption verbleibt uneingeschränkt bei WEB-PHP und muss sichtbar bleiben. Die Nutzung ist nicht exklusiv und nicht übertragbar.
T§3 Lieferung
Templates werden per Downloadlink bereitgestellt. Das Downloadrecht besteht einmalig. Auf Kulanz kann dieser Zeitraum verlängert werden.
T§4 Zulässige Nutzung
Erlaubt ist die Sicherung auf eigenen Medien, der Einsatz auf einer Domain, die Übertragung auf eine neue Domain nach Löschung der ursprünglichen sowie die Anpassung des Headers mit eigenem Schriftzug. Der sichtbare Copyright-Hinweis muss unverändert angezeigt werden.
T§5 Unzulässige Nutzung
Untersagt sind der Weiterverkauf, die unentgeltliche Weitergabe, das Ändern von Einzelgrafiken außerhalb der unter T§4 erlaubten Anpassungen, das Anbringen eines eigenen Copyrights sowie das Umfärben der Grafiken außerhalb der Originalfarbpalette.
T§6 Sorgfaltspflicht
Der Kunde hat Zugangsdaten sicher aufzubewahren und haftet für Schäden oder Kosten, die aus einem Missbrauch entstehen.
T§7 Ausschluss des Rücktritts
Ein Rücktritt vom Vertrag nach Übergabe digitaler Waren ist ausgeschlossen. Der Kunde hat sich vor Erwerb anhand von Demos oder Testversionen von der Qualität zu überzeugen. Dies gilt unbeschadet zwingender gesetzlicher Vorschriften, insbesondere nach § 312g Abs. 2 Nr. 6 BGB.
T§8 Fremd-Templates
WEB-PHP haftet nicht für vom Kunden bereitgestellte Templates, die Rechte Dritter verletzen. Der Kunde hat die erforderlichen Rechte eigenverantwortlich zu prüfen und haftet für etwaige Rechtsverletzungen.
Stand: 10.07.2025
AGB für Reseller, Hosting- und Service-Partner
Besondere Bedingungen für Reseller, Hosting- und Service-Partner
(Zusatzbestimmungen zur Softwarelizenz)
R§1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
(1) Diese Zusatzbedingungen gelten für alle Wiederverkäufer, Vertriebspartner, Hostinganbieter, Agenturen, Systemhäuser und sonstige Dienstleister (nachfolgend „Partner“), die Softwareprodukte von WEB-PHP nicht ausschließlich als Endkunde einsetzen, sondern im Rahmen von Leistungen für Dritte installieren, bereitstellen oder verwalten.
(2) Soweit diese Bestimmungen von den allgemeinen Lizenzbedingungen abweichen, gehen sie für Partner vorrangig vor.
R§2 Rolle des Resellers (Standard-Resellerprogramm)
(1) Das von WEB-PHP angebotene Reseller- bzw. Partnerprogramm ist als Vermittlungsmodell ausgestaltet. Der Lizenzvertrag über die Software kommt ausschließlich zwischen dem Endkunden und WEB-PHP zustande.
(2) Der Partner vermittelt dem Endkunden den Erwerb der Lizenz über den von WEB-PHP bereitgestellten Shop oder Resellershop. Der Partner erhält hierfür eine Provision oder Einkaufsvergünstigung; er erwirbt jedoch keine eigenen, von Endkundenlizenzen abgeleiteten Unterlizenzen.
(3) Der Partner ist nicht berechtigt, gegenüber dem Endkunden als Lizenzgeber aufzutreten oder eigene Lizenzbedingungen für WEB-PHP-Software zu stellen.
R§3 Pflicht zur individuellen Endkundenlizenz
(1) Für jede Installation der Software (CMS, Module, Plugins, Templates oder sonstige Bestandteile) auf einer Domain oder Installationseinheit ist eine eigenständige Lizenz erforderlich, die auf den jeweiligen Endkunden ausgestellt ist.
(2) Die Lizenz ist im Kundenbereich von WEB-PHP zu registrieren und der konkreten Domain bzw. Installation eindeutig zuzuordnen.
(3) Die Nutzung einer einzigen Lizenz für mehrere Projekte, Domains, Kunden oder Installationen ist unzulässig, sofern nicht im Einzelfall schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
R§4 Verbotene Nutzung durch Partner
(1) Partner dürfen WEB-PHP-Software nicht als eigene Leistung oder eigenes Produkt ausgeben („White-Label“), soweit hierfür keine gesonderte schriftliche Vereinbarung (OEM-Vertrag) mit WEB-PHP besteht.
(2) Insbesondere unzulässig sind ohne OEM-Vertrag:
- (a) die Einbindung der Software als angeblich im Paket enthaltene „eigene“ CMS- oder Modul-Lösung in Hosting-, Komplett- oder Agenturpaketen („CMS inklusive Lizenz gehört dem Hoster/Anbieter“ o. ä.),
- (b) die Bereitstellung einer Installation, bei der der Endkunde keine eigene Lizenz bei WEB-PHP erwirbt oder ihm keine individuelle Lizenz ausdrücklich im Namen von WEB-PHP zugeordnet wird,
- (c) die Unterlizenzierung der Software durch den Partner an Dritte,
- (d) die Weitergabe von Installationspaketen, Lizenzdaten oder Zugängen, die dem Partner zu eigenen Test-, Demo- oder Entwicklungszwecken zugeteilt wurden.
(3) Partner haben in ihren Angeboten, Verträgen und Leistungsbeschreibungen klarzustellen, dass Hersteller und Lizenzgeber der Software ausschließlich WEB-PHP ist und dass für den produktiven Einsatz eine individuelle Endkundenlizenz von WEB-PHP erforderlich ist.
R§5 OEM-/Hosting-Modelle
(1) Ein Einsatz der Software als fester Bestandteil von Hosting-, SaaS-, Managed-Service- oder „Komplettpaket“-Lösungen (OEM-/Hosting-Modell), bei dem der Endkunde keine eigene Lizenz direkt bei WEB-PHP erwirbt, ist ausschließlich aufgrund einer vorherigen ausdrücklichen, schriftlichen Zustimmung von WEB-PHP zulässig.
(2) Ein solcher OEM-/Hosting-Einsatz setzt den Abschluss eines gesonderten OEM- bzw. Rahmenvertrages voraus, in dem Vergütung, Update- und Supportregelungen, Branding, Haftung und Lizenzkontrolle individuell geregelt werden.
(3) Ohne einen solchen OEM-Vertrag ist jeder OEM-/Hosting-Einsatz der Software unzulässig und gilt als Verletzung der Lizenzbedingungen.
R§6 Mitwirkungs- und Nachweispflichten des Partners
(1) Der Partner ist verpflichtet, auf Anforderung von WEB-PHP zutreffende und vollständige Angaben zu Anzahl, Domains und Kundenprojekten zu machen, in denen WEB-PHP-Software eingesetzt wird.
(2) WEB-PHP ist berechtigt, zum Zwecke der Lizenzkontrolle technische Maßnahmen zu nutzen (z. B. Domainbindung, Lizenzprüfungen, Sperrung von Updates), soweit hierdurch die berechtigten Interessen des Partners und der Endkunden gewahrt bleiben.
R§7 Vertragsstrafe und weitere Rechtsfolgen
(1) Verstößt ein Partner schuldhaft gegen die in dieser Reseller- und Hostingbox geregelten Pflichten, insbesondere gegen R§3 bis R§5, ist WEB-PHP berechtigt, neben Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen eine angemessene Vertragsstrafe zu verlangen.
(2) Die Vertragsstrafe beträgt im Regelfall das Fünffache des zum Zeitpunkt der Feststellung des Verstoßes gültigen Netto-Lizenzpreises pro unrechtmäßiger Installation bzw. pro unrechtmäßig genutztem Modul/Plugin. WEB-PHP ist berechtigt, die konkrete Höhe der Vertragsstrafe nach billigem Ermessen festzusetzen; im Streitfall ist die Angemessenheit gerichtlich überprüfbar.
(3) Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben von der Vertragsstrafe unberührt.
(4) WEB-PHP ist bei Verstößen zudem berechtigt,
- (a) Partner- und Resellerzugänge mit sofortiger Wirkung zu sperren,
- (b) betroffene Lizenzen zu widerrufen bzw. zu deaktivieren,
- (c) die Belieferung mit Updates und Supportleistungen für die betroffenen Installationen einzustellen.
R§8 Verhältnis zu den übrigen AGB
(1) Für alle nicht ausdrücklich in dieser Box geregelten Punkte gelten die allgemeinen Geschäfts- und Lizenzbedingungen von WEB-PHP entsprechend.
(2) Im Verhältnis zu Partnern gehen diese besonderen Reseller- und Hostingbedingungen den allgemeinen Endkundenbestimmungen vor, soweit sie eine speziellere Regelung enthalten.
R§9 Kündigung des Partnerprogramms
(1) WEB PHP ist berechtigt, das Partnerprogramm jederzeit ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 14 Tagen zu kündigen. Eine fristlose Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
(2) Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Partner gegen Lizenzbedingungen, Markenrechte oder Vertragsregelungen verstößt, unberechtigt Lizenzen vergibt, irreführende Leistungsversprechen macht oder missbräuchlich Zugangsdaten, Installationspakete oder Testlizenzen nutzt.
(3) Partner, die über einen Zeitraum von mehr als sechs Monaten keine Lizenzvermittlung oder keinen Verkauf generiert haben, gelten als inaktiv. WEB PHP ist berechtigt, inaktive Partnerkonten jederzeit ohne Frist zu deaktivieren oder zu kündigen.
(4) Bei Kündigung oder Deaktivierung werden Kundenzugänge, Lizenzen oder laufende Vertragsverhältnisse nicht übertragen. Bereits bestehende Endkundenverträge bleiben unberührt.
(5) Ein vorhandenes Provisions oder Kreditguthaben wird nach Wirksamwerden der Kündigung automatisch ausgezahlt, sofern keine offene Prüfung zu rechtswidrigen Nutzungen, Stornierungen oder Lizenzverstößen besteht. Bei laufender Prüfung erfolgt die Auszahlung nach deren Abschluss.
(6) Nach Beendigung des Partnerstatus entfallen sämtliche Rechte zur Nutzung von Partnerkonditionen, Rabatten, Händlerzugängen, Logos und sonstigen Vorteilen.
R§10 Pflicht zum rechtskonformen Geschäftsauftritt
(1) Partner sind verpflichtet, alle gesetzlichen Anforderungen an geschäftliche Onlineauftritte einzuhalten. Dies umfasst insbesondere ein vollständiges Impressum sowie alle datenschutzrechtlich erforderlichen Angaben.
(2) Betreibt ein Partner eine Webseite, einen Shop oder eine sonstige Plattform ohne ein gültiges Impressum nach deutschem Recht, gilt dies als Verstoß gegen diese Bedingungen. Dies gilt unabhängig vom Sitz oder der Herkunft des Partners.
(3) WEB PHP ist berechtigt, bei fehlenden oder rechtswidrigen Impressumsangaben den Partnerstatus zu sperren oder mit sofortiger Wirkung zu kündigen, bis ein rechtskonformer Zustand nachgewiesen wird.
(4) Ansprüche des Partners gegen WEB PHP aufgrund von Sperrung, Deaktivierung oder Kündigung wegen fehlender gesetzlicher Pflichtangaben sind ausgeschlossen.